Die Europäische Union hat im Rahmen ihres 21. Sanktionspakets gegen Russland vorgeschlagen, Transaktionen auf 11 Krypto-Plattformen zu verbieten. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Sanktionen gegen Netzwerke auszuweiten, denen vorgeworfen wird, Russland bei der Umgehung bestehender Beschränkungen zu unterstützen.
Kaja Kallas, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, kündigte die Maßnahmen an, die sich auch gegen Banken, Waffenhersteller, Ölhändler und Raffinerien richten. Kallas erklärte: „Wir werden außerdem unser Verbot für Krypto-Asset-Dienste für bestimmte Drittländer verschärfen, neue Bezeichnungen hinzufügen und Transaktionen auf 11 Krypto-Plattformen verbieten.“
Der Vorschlag zielt darauf ab, die Sanktionen der EU über russische Banken und Energieeinnahmen hinaus auszuweiten und auch Kryptofirmen einzubeziehen, die Moskau angeblich bei der Umgehung von Sanktionen im Zusammenhang mit seinem Krieg in der Ukraine helfen sollen. Die Europäische Kommission hat jedoch die Namen der 11 Kryptoplattformen, die von diesem Verbot betroffen sind, nicht bekannt gegeben.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, fügte hinzu, dass das Sanktionspaket Verbote für 31 weitere russische Banken und 20 Unternehmen in Drittländern vorsehe, darunter andere Banken, Kryptoplattformen und Ölhändler. Von der Leyen wies darauf hin, dass es sich bei diesen Zielen um Organisationen handele, die sanktionierte russische Einzelpersonen unterstützt oder zur Umgehung von EU-Maßnahmen beigetragen hätten.
Dieser Vorschlag folgt auf die Sanktionen des Vereinigten Königreichs vom 26. Mai gegen Huobi Global S.A., das Unternehmen hinter HTX, wegen angeblicher Unterstützung von mit Russland verbundenen Finanznetzwerken. Die britischen Behörden äußerten begründeten Verdacht, dass HTX die Unterstützung der russischen Regierung über Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit der A7 Limited Liability Company und Garantex erleichtert hat, die beide unter Sanktionen stehen.
HTX wies die Vorwürfe zurück und behauptete, dass das sanktionierte Unternehmen von seinem Betrieb getrennt sei. Einem Bericht von Global Ledger zufolge verarbeitete HTX von 2021 bis Mai 2026 etwa 21,06 Milliarden US-Dollar an risikoreichen Kryptoströmen, wobei mindestens 7,64 Milliarden US-Dollar mit russischen Hochrisikounternehmen und Darknet-Märkten verbunden waren, darunter Garantex und seine Nachfolger Grinex, A7A5 und Hydra.
Kritiker aus der Blockchain-Forschungsgemeinschaft haben gewarnt, dass die britischen Sanktionen legitime Benutzer beeinträchtigen und die Wirksamkeit von Krypto-Compliance-Tools bei der Verfolgung illegaler Gelder untergraben könnten.
