Die Vereinigten Staaten haben eine Regelung erlassen, die chinesische und russische Technologie in Personenkraftwagen verbietet und ab dem Modelljahr 2027 für Software und ab dem Modelljahr 2030 für Hardware in Kraft tritt. Sie zielt darauf ab, nationale Sicherheitsrisiken zu mindern, da die Automobilindustrie zunehmend auf vernetzte Technologien angewiesen ist.
Details zu den neuen Regelungen
Aus der Ankündigung des US-Handelsministeriums geht hervor, dass im Inland hergestellte Fahrzeuge weiterhin Beschränkungen unterliegen, wenn sie Hardware und Software enthalten, die mit Herstellern verbunden sind, die über eine „ausreichende Verbindung“ zu China oder Russland verfügen. Handelsministerin Gina Raimondo betonte, dass moderne Autos „nicht nur Stahl auf Rädern sind – sie sind Computer“, ausgestattet mit Kameras, Mikrofonen und GPS-Tracking, die eine Verbindung zum Internet herstellen.
Die nationale Wirtschaftsberaterin Lael Brainard betonte die Besorgnis über Chinas Ambitionen im Automobilsektor und erklärte: „China versucht, die Zukunft der Automobilindustrie zu dominieren.“ Sie warnte davor, dass das Vorhandensein ausländischer Technologie zum Missbrauch sensibler Daten oder zu Fahrzeugeingriffen führen könnte.
Das Handelsministerium gab an, dass sich die Regelung in erster Linie auf Personenkraftwagen unter 10.001 Pfund beziehe, wobei für Nutzfahrzeuge wie Lastkraftwagen und Busse in Kürze gesonderte Regelungen geplant seien. Insbesondere verbieten die Vorschriften den Import von Hardware und Software, die mit diesen geopolitischen Gegnern in Verbindung steht.
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Das Büro für Industrie und Sicherheit im Handelsministerium stellte während des Regulierungsprozesses fest, dass bestimmte aus diesen Ländern stammende Technologien „ein unangemessenes und inakzeptables Risiko“ für die nationale Sicherheit der USA darstellen. Die Regel zielt darauf ab, die Privatsphäre amerikanischer Benutzer zu schützen, indem ausländische Manipulationen an Fahrzeugtechnologien verhindert werden, die persönliche Daten gefährden könnten.
Im Zusammenhang mit den neuen Fahrzeugvorschriften kündigte die US-Regierung auch neue Exportregeln für KI-Chips an und bekräftigte damit ihr Engagement, den Zugang Chinas und anderer Konkurrenten zu fortschrittlichen Technologien einzuschränken. Die Besorgnis über das Sabotagerisiko hat zugenommen, wie Berichte über jüngste böswillige Cyberaktivitäten belegen, die möglicherweise mit ausländischen Gegnern in Verbindung stehen.
Biden hat die neue Regierung aufgefordert, die amerikanische Dominanz im Bereich der künstlichen Intelligenz zu wahren, und auf einer starken Infrastruktur zur Unterstützung der technologischen Entwicklung im Land bestanden.
Die Reaktionen Chinas auf diese Entwicklungen deuteten auf mögliche Vergeltungsmaßnahmen hin. Das chinesische Handelsministerium kritisierte das Vorgehen der USA als „eklatanten Verstoß“ gegen internationale Handelsregeln und erklärte, dass die notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Interessen Chinas ergriffen würden.
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