Ein kürzlicher Fehler des Ministeriums für Arbeit und Renten (DWP) hat dazu geführt, dass Hunderte von Haushalten finanziell betroffen sind, insbesondere diejenigen, die von der Beschäftigungs- und Unterstützungsbeihilfe (ESA) auf den Universalkredit umgestiegen sind. Dieser DWP-Fehler bedeutet, dass einige ESA-Antragsteller dem Risiko ausgesetzt sind, Zahlungen im Wert von bis zu 416 £ pro Monat zu verlieren, wodurch viele nicht mehr in der Tasche bleiben müssen.
DWP-Fehler erklärt
Das Problem betrifft eine kleine Anzahl von ESA-Antragstellern, die im Rahmen des „Managed Migration“-Prozesses auf Universal Credit umsteigen. Im Rahmen dieser Regelung müssen ESA-Mitglieder während der Migration keine neuen Krankenscheine beim DWP einreichen, und Mitglieder der ESA-Unterstützungsgruppe sollten von jeglichen arbeitsbezogenen Aktivitäten befreit bleiben. Ihre bestehenden Ergebnisse der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung sollten automatisch übernommen werden, wenn sie zu Universal Credit migrieren. Einige Antragsteller wurden jedoch von DWP-Mitarbeitern fälschlicherweise angewiesen, Eignungsnachweise vorzulegen oder neuen Arbeitsverpflichtungen zuzustimmen, bevor sie zu Universal Credit wechseln konnten.
Was ist verwaltete Migration?
Das DWP ist dabei, rund zwei Millionen Anspruchsberechtigte älterer Altleistungen, darunter ESA, auf Universal Credit umzustellen. Dieser Prozess mit der Bezeichnung „Managed Migration“ wird voraussichtlich bis März 2025 abgeschlossen sein. Im Rahmen dieses Übergangs erhalten Empfänger von Altleistungen per Post eine „Migrationsmitteilung“, in der erläutert wird, wie sie Universal Credit beantragen können. Sobald der Migrationsbescheid eingegangen ist, hat der Antragsteller drei Monate Zeit, seinen Antrag zu stellen. Wenn Sie den Antrag nicht innerhalb dieser Frist stellen, kann dies dazu führen, dass Ihnen die Leistungen entzogen werden.
ESA ist eine Leistung für Menschen, die aufgrund von Krankheit oder Behinderung nicht arbeiten können. Im Rahmen des Managed Migration-Programms sollten ESA-Antragsteller während ihres Übergangs zum Universal Credit keine neuen Krankenscheine einreichen oder arbeitsbezogenen Anforderungen zustimmen müssen. Bedauerlicherweise wurden einige Personen falsch informiert, was zu Bedenken hinsichtlich des möglichen Verlusts ihrer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit und Zahlungen für arbeitsbedingte Aktivitäten (LCWRA) in Höhe von bis zu 416 £ pro Monat führte.
DWP erkennt das Problem an
Ein DWP-Sprecher räumte den Fehler ein und erklärte: „Uns ist ein Problem bekannt, bei dem eine kleine Anzahl von Antragstellern immer noch gebeten wird, an einem Termin zur Antragstellung teilzunehmen, und wir arbeiten derzeit an einer Lösung der Situation.“ Wer glaubt, betroffen zu sein, sollte sich an seinen Arbeitscoach wenden.“
Von Aktivisten geäußerte Bedenken
Der DWP-Fehler hat bei Interessengruppen und Wohltätigkeitsorganisationen erhebliche Bedenken hervorgerufen. Ayla Ozmen, Direktorin für Politik und Kampagnen bei der Wohltätigkeitsorganisation zur Armutsbekämpfung Z2K, bezeichnete die Situation als „besorgniserregend“ und betonte, dass behinderte Menschen dadurch dem Risiko ausgesetzt seien, unangemessen bestraft zu werden. „Das ist nicht nur rechtswidrig, es birgt auch die Gefahr, dass behinderte Menschen unangemessen bestraft werden“, sagte sie.
Der Prozess der verwalteten Migration umfasst den Umzug von Antragstellern aus sechs älteren Leistungen, die üblicherweise als Legacy-Leistungen bezeichnet werden. Dazu gehören die Steuergutschrift für Arbeitskräfte, die Steuergutschrift für Kinder, die einkommensabhängige Arbeitslosenunterstützung (JSA), die Einkommensunterstützung, die einkommensbezogene ESA und das Wohngeld. Während die Personal Independence Payment (PIP) von diesen Änderungen nicht betroffen ist, erhalten viele Antragsteller sowohl ESA als auch PIP und müssen über diese Änderungen auf dem Laufenden bleiben.
Was ist schief gelaufen?
Der Fehler liegt darin, dass DWP-Mitarbeiter die Antragsteller falsch über die Migrationsanforderungen informieren. Einigen wurde mitgeteilt, dass sie neue Eignungsnachweise einreichen oder Arbeitsverpflichtungen zustimmen müssten, was im Widerspruch zur offiziellen DWP-Richtlinie steht. Gemäß den Regeln sollten ESA-Antragsteller automatisch ihren Status zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit behalten, was bedeutet, dass sie keine zusätzlichen medizinischen Nachweise vorlegen oder arbeitsbezogenen Aktivitäten zustimmen müssen, um sich für LCWRA-Zahlungen zu qualifizieren.
Was sind LCWRA-Zahlungen?
LCWRA-Zahlungen (Limited Capability for Work and Work-Related Activity) werden denjenigen gewährt, die aus gesundheitlichen Gründen als arbeitsunfähig eingestuft werden. Im Rahmen des ESA erhalten Antragsteller möglicherweise zusätzlich zu ihrer Standardleistung eine zusätzliche Komponente, die durch LCWRA-Zahlungen im Rahmen des Universal Credit ersetzt wird. Diese Zahlungen können bis zu 416 £ pro Monat betragen, was sie für viele Antragsteller, die aufgrund einer Krankheit oder Behinderung auf Unterstützung angewiesen sind, von entscheidender Bedeutung macht.
- Was soll ich tun, wenn ich aufgefordert werde, eine Eignungsbescheinigung vorzulegen oder Arbeitsverpflichtungen zuzustimmen? Wenn Sie fälschlicherweise aufgefordert wurden, eine Eignungsbescheinigung vorzulegen oder den Arbeitsanforderungen zuzustimmen, wenden Sie sich umgehend an Ihren Arbeitscoach. Der DWP-Sprecher empfahl betroffenen Antragstellern, sich mit uns in Verbindung zu setzen, um das Problem zu klären.
- Verliere ich meine LCWRA-Zahlungen, wenn ich keine Fit-Note einreiche? Nein, Sie sollten Ihre LCWRA-Zahlungen nicht verlieren, wenn Sie keine Fit-Note einreichen. Der DWP-Fehler hat dazu geführt, dass falsche Angaben gemacht wurden, und ESA-Antragsteller sollten während des Migrationsprozesses nicht dazu verpflichtet werden, neue medizinische Beweise einzureichen.
- Was passiert, wenn ich die dreimonatige Frist zur Beantragung des Universalkredits verpasse? Wenn Sie innerhalb von drei Monaten nach Erhalt Ihrer Migrationsmitteilung keinen Antrag auf Universal Credit stellen, kann es sein, dass Ihre Leistungen eingestellt werden. Es ist wichtig, sofort zu handeln, sobald Sie Ihre Mitteilung erhalten, um eine Unterbrechung Ihrer Zahlungen zu vermeiden.
- An wen kann ich mich wenden, wenn ich glaube, dass ich von dem DWP-Fehler betroffen bin? Wenn Sie glauben, von diesem Fehler betroffen zu sein, wenden Sie sich schnellstmöglich an Ihren Arbeitscoach oder das DWP. Sie können sich auch an Interessengruppen wie Z2K wenden, um zusätzliche Unterstützung und Beratung zu erhalten.
Was Antragsteller wissen müssen
Die verwaltete Migration zum Universalkredit ist kein automatischer Prozess und Haushalte müssen innerhalb von drei Monaten nach Erhalt ihrer Migrationsmitteilung einen Antrag stellen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass sich die Antragsteller während dieses Prozesses ihrer Rechte bewusst sind, um mögliche Leistungseinbußen zu vermeiden. Der Arbeitsfähigkeitsstatus der Mitglieder der ESA-Unterstützungsgruppe sollte automatisch übertragen werden, ohne dass zusätzliche Unterlagen oder neue Arbeitsverpflichtungen erforderlich sind.
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Vorfälle wie der DWP-Fehler können schwerwiegende finanzielle Auswirkungen für schutzbedürftige Personen haben, die für ihren täglichen Lebensbedarf auf diese Leistungen angewiesen sind. Das DWP hat das Problem erkannt und arbeitet an einer Lösung. Antragsteller müssen jedoch informiert und proaktiv bleiben, um sicherzustellen, dass ihre Zahlungen ohne Unterbrechung fortgesetzt werden.
Der Übergang vom ESA zum Universalkredit stellt für viele Haushalte eine große Veränderung dar, und Fehler im Migrationsprozess können zu unnötigem Stress und finanziellen Schwierigkeiten führen. Den Antragstellern wird empfohlen, die Hinweise in ihrer Migrationsmitteilung zu befolgen, sich bei Problemen an ihren Arbeitsberater zu wenden und bei Bedarf Unterstützung von Interessengruppen einzuholen.
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